Stellungnahme von Bürgerinnen, Bürgern und im Gesundheitswesen tätigen Menschen und Organisationen zum angeblichen Zusammenhang von Migration, Behinderung und übertragbaren Krankheiten. Die Würde des Menschen ist unantastbar!

Im Grundgesetz der Bundesrepublik steht der Schutz der Menschenwürde an erster Stelle. Dieser Schutz ist insbesondere für diejenigen von alltäglicher Bedeutung, die von Diskriminierung und Verfolgung bedroht sind. Dazu gehören Menschen mit Behinderungen und Flüchtlinge. Die UN-Behindertenrechtskonvention konkretisiert und ergänzt den Grundrechtsschutz. Sie fordert die Staaten explizit auf, „Klischees, Vorurteile und schädliche Prak-tiken gegenüber Menschen mit Behinderungen (…) in allen Lebensbereichen zu bekämpfen.“

Mit zwei kleinen Anfragen zu „Schwerbehinderten in Deutschland“ (BT-Drucksache 19/1444) und zur „Entwicklung mehrerer Krankheitenin Deutschland“ (BT-Drucksache 19/1446) hat die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag versucht, die Ursachen und die Zunahme der Häufigkeit von Behinderungen und Infektionskrankheiten in Deutschland einseitig mit der „massenhaften Einwanderung“ von Flüchtlingen und dem Fortpflanzungsverhalten von Menschen mit Migrationshintergrund („Inzucht“) in Verbindung zu bringen…

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